FDP Stadtverband Nideggen

05.02.2017 - Kletterpark ja, aber nicht am Eschauel

Kein Kletterpark am Eschauel in Schmidt

Die Stadt Nideggen ist Tourismusstandort. Es ist wichtig, dass wir Gäste nach Schmidt holen um die vorhandene Infrastruktur optimal auszunutzen und ggf. auszubauen. Das gilt sowohl für unsere Einzelhandelsgeschäfte, Dienstleister und auch für das Beherbergungsgewerbe. Wir sichern dadurch Existenzen und Arbeitsplätze. Die FDP Nideggen spricht sich deswegen für einen Kletterpark in Schmidt aus, allerdings nicht am Eschauel. Ein alternatives Gebiet wäre sicherlich Richtung Scheidbaum sinnvoll. Hier steht ausreichend Fläche zur Verfügung die ebenfalls zu Synergieeffekten an der schönen Aussicht führen könnte.

Bauausschuss vom 17.01.2017

Keine Windkraftkonzentrationszone Steinkaul mit der FDP

Bereits am 29.11.2015 hat sich die FDP Nideggen gegen die Windkraftkonzentrationszone Steinkaul ausgesprochen. Diesen Beschluss haben wir nochmals in der Sitzung des Bau-, Planungs-, Denkmal- und Umweltausschuss am 17.01.2017 bestätigt. Sehr erfreut waren wir, dass auch andere Parteien unserem Statement gefolgt sind und mit uns die Klage auf den Weg gebracht haben. Für die dadurch entstehen Kosten haben wir als FDP ebenfalls einen Deckungsvorschlag unterbreitet, der dann auch in der Ratssitzung am 24.01.2017 beschlossen wurde. Wir haben aber auch gesagt, dass wenn es zu einer gerichtlichen Entscheidung gegen uns kommt, wir den Richterspruch akzeptieren werden.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Russland

Verhaftungen sind Rückschlag für Demokratie

In Russland haben Zehntausende gegen Korruption demonstriert. Worauf die Regierung mit Massenverhaftungen reagierte. Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des EU-Parlaments, kritisiert das harte Durchgreifen: "Die erneute Verhaftung des Oppositionellen ...

Volksentscheid in der Türkei

Türkei ist faktisch längst kein Beitrittskandidat mehr

Drei Wochen vor dem Referendum in der Türkei über das von ihm geforderte Präsidialsystem hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan noch eine weitere Volksabstimmung ins Spiel gebracht: Über den EU-Beitritt. Auf Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des ...

Europaparlament

Liberaler Vorschlag für ein europäisches Asylsystem

Die liberale EU-Abgeordnete Cecilia Wikström hat Mitte März ein Konzept für ein einheitliches europäisches Asylsystem vorgelegt. Stiftungsexperte Markus Kaiser erläutert die Details. Insbesondere aus liberaler Sicht gebe es aktuell gute Gründe, das derzeit ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Lindner: Flüchtlingshilfe ist eine Frage der Humanität

Christian Lindner
Am Dienstag (21.04.) hat FDP-Chef Christian Lindner Europas bisherigen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Vor Medienvertretern in Düsseldorf machte er deutlich: Die Katastrophe im Mittelmeer zeige, dass Europa bislang versagt habe. "Flüchtlinge sind kein Thema, wo man ein Preisschild anheften sollte. Das ist eine Frage der Humanität", unterstrich der Freidemokrat. "Es gibt keine Grenze, ab der Flüchtlinge im Meer ertrinken dürfen." Deutschland und auch Nordrhein-Westfalen müssten sich entsprechend ihrer Größe und Bedeutung viel stärker für Flüchtlinge engagieren, so Lindner.


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